Archive for Juni, 2009

Straßenverkehr in Polen – was ist zu beachten?

Sonntag, Juni 28th, 2009

Ein Beitrag von RA A. Martin – Anwalt in Polen Wer in Polen als Tourist mit dem Auto unterwegs ist, sollte einige Dinge beachten:1. TempoObwohl in Ortschaften in Polen die Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h gilt, hält sich kaum ein Pole daran. Die Polen sind rasante Autofahrer. Geschwindigkeit geht in Polen vor Rücksicht; dies ist leider so. Auch im Kreisverkehr wird gnadenlos auf Tempo gesetzt. Der deutsche Autofahrer sollte nicht versuchen das Tempo in Polen mitzufahren. Die Polen vor Ort kennen ihre Stadt besser und wissen, wo man eben auch mal auf die Bremse treten muss.2. PolizeiDie Polizei in Polen hat im Ausland – und nicht nur dort – den Ruf gegen Zahlung einer kleinen “Spende” schon mal ein Auge zu zudrücken. Auf keinen Fall sollte man versuchen die Polizisten vor Ort zu bestechen. Dies kann ganz böse enden. Ansonsten stimmen die meisten Horrorgeschichten nicht.2. ZebrastreifenEtwas übertrieben gesagt, muss man leider feststellen, dass der Fußgänger in Polen in der Hackordnung der Straße ganz unten steht. An Fussgängerüberwegen hält man in Polen selten an. Fussgängen überqueren in Polen häufig im Laufschritt die Straße. Ich kann Ihnen nur soviel sagen, dass dies leider nicht ohne Grund so ist.3. Überqueren der Straße als Fussgänger außerhalb der ZebrastreifenIn Polen gibt es ein Ticket, wenn man als Fussgänger die Straße außerhalb der Überwege überquert. Warum?  Wer den vorherigen Absatz gelesen hat, weiß, dass der normale Pole es mit seiner Ehre als Autofahrer nicht vereinbaren kann an einen Fußgängerüberweg zu halten. Nun können Sie sich ja vorstellen, wie groß die Bereitschaft in Polen ist Fußgänger die normale Straße überqueren zu lassen.4. Unall in PolenBei Verkehrsunfällen in Polen sollte man immer die Polizei rufen, so dass der Unfall aufgenommen werden kann. Ansonsten kann es erhebliche Probleme bei der späteren Durchsetzung des Schadens geben.Anwalt Martin – Rechtsanwalt Berlin-Stettin-Löcknitz 

Arbeitsrecht in Berlin – wann braucht man einen Rechtsanwalt?

Donnerstag, Juni 18th, 2009

Arbeitsrecht in Berlin – wann braucht man einen Rechtsanwalt?Viele Mandanten im Raum Berlin versuchen arbeitsrechtliche Angelegenheiten selbst zu klären. Dagegen ist grundsätzlich nichts zu sagen, solange man weiß, was man macht. In einigen Fällen ist es aber “grob fahrlässig” keinen Rechtsanwalt zu beauftragen.Wenn eine Kündigung durch den Arbeitgeber vorliegt, kann meist nur ein Rechtsanwalt einschätzen, ob hier Erfolgsaussichten bestehen oder nicht. Es macht kaum Sinn, wenn z.B. der Arbeitnehmer selbst eineKündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht Berlin einreicht. Dies geht zwar grundsätzlich, da kein Anwaltszwang besteht, allerdings verfügt der normale Arbeitnehmer nicht über die entsprechende Kenntnisse. Dies wäre ungefähr so als würde der Büroangestellte das Dach seines Eigenheim selbst decken. Dass dies kaum Sinn macht, brauche ich nicht weiter ausführen. Gerade bei Verhandlungen um die Höhe der Abfindung ist es notwendig, dass man die Erfolgsaussichten der Kündigungsschutzklage einschätzen kann. Wer weiß, dass er wahrscheinlich gewinnen wird, kann anders verhandeln als jemand der eine unsichere Position hat.Ebenso verhält es sich bei Lohnklagen gegen den Arbeitgeber. Viele Arbeitnehmer würden hier gar nicht auf die Idee kommen den Bruttolohn einzuklagen, was aber sinnvoll ist. Die Zinsen werden meist vergessen. Später wissen den Mandanten nicht, wie die Zwangsvollstreckung betrieben werden kann. Es wird viel wertvolle Zeit verschenkt. Es macht hier auf jeden Fall Sinn einen Rechtsanwalt aus Berlin zu beauftragen, der sich im Arbeitsrecht auskennt. Der Arbeitslohndes Arbeitnehmers wird durch einen Anwalt schneller und effektiver durchgesetzt.Wir beraten Sie.Rechtsanwalt A. Martin – Berlin – Arbeitsrecht 

Vorkasse in Polen?

Dienstag, Juni 16th, 2009

Vorkasse in Polen?In Polen hat man ein anderes Verhältnis zum Bargeld, um dies einmal so auszudrücken. Bei Anwälten in Polen ist es z.B. üblich, dass Vorkasse in bar genommen wird.  Die Zahlungsmoral in Polen lässt allgemein zu wünschen übrig – in Deutschland ist dies ja leider auch schon so – so dass in Polen sehr häufig Vorkasse und diese in Bar genommen wird.Allerdings sollte darauf geachtet werden,dass Zahlungen ab einer bestimmten Größenordnung auch in Polen bargeldlos über das Firmenkonto abgewickelt werden müssen. Ansonsten gibt es Problem mit dem Finanzamt in Polen.Grenzüberschreitend ist darauf zu achten, dass auf Nachfrage ebenfalls Bargeld angemeldet werden muss. Dies gilt auch bei Einzahlung von Bargeld auf Bankkonten. Auch hier muss ab einer bestimmten Größenordnung eine Meldung durch die Bank erfolgen.Sofern mehr Informationen benötigt werden, stehen wir Ihnen gern zur Verfügung!Rechtsanwalt Polen – A. Martin – Kanzlei Berlin-Löcknitz-Stettin 

Strafverfahren in Polen bei Verkehrsunfall

Dienstag, Juni 9th, 2009

Strafverfahren in Polen bei VerkehrsunfallWas viele Deutsche nicht wissen, ist das bei einem verschuldeten Verkehrsunfall in Polen durchaus ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung auf sie zukommmen kann.In Deutschland leitet die Staatsanwaltschaft auch häufig ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung gegen dne Unfallverursacher ein, wenn beim Verkehrsunfall jemand verletzt wurde. Hier droht aber faktisch in den wenigstens Fällen eine Verurteilung. Das Verfahren wird meist nach § 170 Abs. 2 StPO (fehlender Verdacht) mit der Begründung eingestellt, dass bei Verkehrsunfällen es ohnehin vom Zufall abhängt, ob jemand am Körper verletzt wird oder nicht. Lediglich in Fällen, bei denen Personen schwer verletzt wurden und / oder der Unfall mit groben Verschulden herbeigeführt wurde, ist tatsächlich mit einer Hauptverhandlung vor dem Strafgericht zu rechnen.Anders in Polen. In Polen wird nicht bei jedem Unfall mit Verletzten eine Strafverfahren eröffnet. Hier kann bei leichten Verletzungen die Sache schon mit einem Bußgeld abgegolten werden. Liegt aber bei einem Verletzten (außer beim Verursacher) eine Körperverletzung vor, die länger als 7 Tage andauert, dann ermittelt die polnische Staatsanwaltschaft gegen den Verursacher wegen fahrlässiger Körperverletzung. Es spielt dabei keine Rolle, welche Nationalität die Verletzen haben. Auch kommt es auf eine Strafanzeige nicht an. Selbst, wenn die Verletzten Mitreisende im eigenem Auto waren, wird die Staatsanwaltschaft in Polen ermitteln.In Bezug auf die Dauer der Verletzungsfolgen fordert die polnische Staatsanwaltschaft dann die ärztlichen Unterlagen – notfalls aus Deutschland – an. Ein Gutachter bestimmt notfalls, ob die Verletzung länger als 7 Tage andauerte.Das Problem ist, dass das polnische Strafgesetzbuch als Rechtsfolge bei einer Verurteilung nur Freiheitsstrafe und keine Geldstrafe vorzieht. Natürlich wird auch in Polen beim Ersttäter die Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt, allerdings ist eine Verurteilung zur Freiheitsstrafe zur Bewährung natürlich ein Makel, den sich niemand aussetzen möchte.Von daher sollte die Betroffene schon nach dem ersten Kontakt mit der Polizei sich um einen Rechtsanwalt in Polen bemühen.RA A. Martin – Rechtanwalt Berlin-Marzahn

In Deutschland oder in Polen klagen? – Teil 2 – Kosten

Freitag, Juni 5th, 2009

In Deutschland oder in Polen klagen? – Teil 2 – KostenViele Mandanten denken, dass eine Klage in Polen weitaus billiger zu bewerkstelligen ist als in Deutschland. Man geht automatisch davon aus, dass die Gerichtskosten in Polen und auch die Anwaltskosten geringer sind als in Deutschland. Dies ist aber nicht so.Die Gerichtskosten sind im Normalfall etwas geringer. Die Kosten des Anwalts sind auch geringer -sofern es nach der Gebührenordnung geht, die in Polen aber nur für das Gerichtsverfahren gilt. Vergessen wird dabei, dass häufig in Wirtschaftssachen die Anwälte ein Pauschal- oder ein Stundenhonorar vereinbaren. Hier liegen die Gebührensätze aber auf gleichem Niveau, wie in Deutschland. Dies gilt zumindest für Ballungszentren, wie Warschau, Posen und Danzig. Selbst im Raum Stettin ist dies mittlerweile schon so. Zu beachten ist auch, dass wenn der polnische Anwalt höhere Gebühren als die gesetzlichen Gebühren nimmt, dann sind diese nur bis zur Höhe der gesetzlichen Gebühren erstattungsfähig. Weiter gibt es in Polen vor Gericht das Problem, dass die polnischen Gerichte den Anwälten in Polen fast immer nur die Mindesgebühren zusprechen. Dies ist ein Problem, da kaum ein Anwalt für diese Gebühren arbeitet. Laut der polnischen Gebührenordnung für Rechtsanwälte können diese die Gebühren nach eigenem Ermessen bis zum Faktor 6 erhöhen (je nach Umfang, Schwierigkeit und Haftung). Die Gerichte in Polen meinen aber – die polnischen Anwälte behaupten, weil immer noch ein gewisser Neid auf die polnische Anwaltschaft vorhanden ist (“Die Rechtsanwälte verdienen viel zu viel!”) – das fast jeder Fall vor Gericht einfach ist und nur die Mindestgebühren rechtfertig. Nur diese Gebühren bekommt man dann beim Gewinnen des Prozesses von der Gegenseite wieder. Der eigene Anwalt hat aber schon höher abgerechet.Konsequenz der Mandant bleibt auf einen Teil seiner Kosten sitzen. Dieses Problem haben aber nicht die polnische Anwälte verursacht, sondern die Gerichte in Polen.Übrigens, die Anwaltsgebühren in Polen im außergerichtlichen Bereich sind grundsätzlich nicht erstattungsfähig. Das heißt, wenn sich die Gegenseite im Verzug befindet und der deutsche Mandant einen Anwalt in Polen beauftragt, dann muss die Gegenseite nicht die Kosten des Anwalt tragen,obwohl dies ja nach deutschem Recht ein erstattungsfähiger Verzugsschaden wäre. Aber nicht in Polen. Rechtsanwalt A. Martin – Kanzlei Löcknitz- Niederlassung Berlin – Kanzlei Stettin/Polen