Rücknahme der Kündigung während des Kündigungsschutzprozesses?

Rücknahme der Kündigung während des Kündigungsschutzprozesses?

Häufig bedenken gekündigte Arbeitnehmer nicht, dass der Arbeitgeber während des Kündigungsschutzprosses die Kündigung “zurücknehmen kann”. In diesem Fall entfällt das Rechtsschutzbedürfnis für die Kündigungsschutzklage, zumindest ab dem Zeitpunkt, in dem der Arbeitgeber neben der “Rücknahme” der Kündigung die Kündigungsschutzklage anerkennt.

Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es im Allgemeinen keine Rücknahme der Kündigung gibt, da eine Kündigung ein Gestaltungsrecht ist und diese grundsätzlich bedingungsfeindlich ist. Die Rücknahme der Kündigung legt man aber so aus, als ob der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu den ürsprünglichen Bedingungen anbietet.

Merkt der Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess,dass er wahrscheinlich verlieren wird, dann ist es ein erlaubtes Mittel, wenn er den Prozess durch Kündigungsrücknahme ggfs. nebst Anerkenntnis beendet. Da jede Seite im Arbeitsgerichtsverfahren der ersten Instanz ihre Kosten selbst tragen muss, entsteht faktisch auch keine Belastung mit den Anwaltskosten der Gegenseite.

Der Arbeitnehmer muss dann das Arbeitsverhältnis fortsetzen, es sei denn er kann darlegen und beweisen, dass ihm die Forsetzung unzumutbar ist (so. Auflösungsantrag).

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